Kommunaler Sparkurs opfert Kunstvereine

Rückläufige Steuereinnahmen infolge der Wirtschafts- und Finanzkrise bei gleichzeitig steigenden Ausgaben im Rahmen staatlich verordneter Investitionsprogramme haben beträchtliche Löcher in die kommunalen Haushalte gerissen. Die Defizite müssen durch Sparmaßnahmen in anderen Bereichen ausgeglichen werde. Hier fällt der Blick gerne auf die Kulturförderung – eine der so genannten freiwilligen Leistungen. Viele Kommunen haben bereits Kürzungen ihrer Kulturetats angekündigt – z. T. pauschal um fünf, zehn, zwanzig oder gar dreißig Prozent. Gerade für kleine Kulturinitiativen – wie Kunstvereine – bedeuten diese Einsparungen jedoch weit mehr als eine Reduktion ihres Handlungsspielraums; die Vielfalt und Fülle einer einzigartigen Kunstvereinslandschaft steht auf dem Spiel.

Die ADKV hat zu diesen Vorgängen im Februar 2010 eine Stellungnahme (PDF) veröffentlicht.

Bereits im Oktober 2009 hatte die ADKV zu den angekündigten Kulturkürzungen in Stuttgart Stellung bezogen (Stellungnahme_Stuttgart, PDF). Betroffen sind hier u.a. der Württembergische Kunstverein und das Künstlerhaus Stuttgart. Beide Institutionen sehen sich damit – wie andere deutsche Kunstvereine derzeit auch – vor existentielle Probleme gestellt.

Kulturpolitischer Empfang

Am 12. April 2010 hatte die ADKV gemeinsam mit dem BBK-Bundesverband und der IGBK zu einem kulturpolitischen Empfang in ihre Bürogemeinschaft in der Wilhelmstraße 50 in Berlin eingeladen.

Erschienen waren etwa 70 bedeutende Gäste aus Kunst, Kultur und Politik, mit denen der ADKV-Vorstand wie auch die ADKV-Geschäftsstelle locker ins Gespräch kommen konnten.

Anlass war der Bezug gemeinschaftlich genutzter Büroräume von ADKV, BBK-Bundesverband und IGBK im Oktober 2009. Mit der feierlichen Einweihung ist es den drei Verbänden gelungen, sich als kulturpolitische Adresse in Berlin zu positionieren.

Kunst Werte Gesellschaft

Tagung zur aktuellen Bedeutung von non-profit Kunstinstitutionen (16.-18.05.2008)

DOKUMENTATION DER TAGUNG AB ENDE AUGUST 2008 UNTER http://www.kwg.kunstvereine.de

Die Tagung "Kunst Werte Gesellschaft" verhandelte die aktuelle Bedeutung von non-profit Institutionen als Scharnier zwischen Öffentlichkeit und Kunstmarkt und vor allem ihre Funktion für gesellschaftliche Aushandlungsprozesse über den Wert von Kunst. Parallel zur 5. Berlin Biennale suchte die Tagung nach einer neuen Positionsbestimmung von öffentlich und privat geförderter Kunst. Sie umfasste mehrere Podien, Vorträge und Präsentationen sowie einen Open Space, in dem etwa 40 Kunstvereine und non-profit Kunstinstitutionen ihre Arbeit vermittelten.

Eine Veranstaltung der Kulturstiftung des Bundes in Kooperation mit der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Kunstvereine und der Akademie der Künste.

Weitere Informationen unter http://www.kwg.kunstvereine.de

Hilfe für Helfer

Am 15. Oktober 2007 wurde das "Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und ist damit rechtskräftig.

Die Neuerungen im Überblick: 

1. Es wurde ein Freibetrag für ehrenamtlich Engagierte von bis zu 500 Euro jährlich eingeführt.
2. Der Übungsleiterfreibetrag wurde von 1.849 Euro auf 2.100 Euro im Jahr erhöht.
3. Die Steuerfreigrenze für die wirtschaftliche Betätigung von gemeinnützigen Vereinen wird von 30.678 auf 35.000 Euro angehoben.
4. Der Spendenabzug wurde vereinheitlicht und auf 20 % des Einkommens bzw. 0,4 % bei Unternehmensspenden angehoben.
5. Der Sonderausgabenabzug für Zuwendungen an Stiftungen wird von 307.000 Euro auf 1 Million Euro angehoben.
6. Mitgliedsbeiträge an Kulturfördervereinen sind auch bei Gegenleistungen wie Freikarten als Sonderausgaben abzugsfähig.
7. Ein zeitlich unbegrenzter Spendenvortrag wird eingeführt.
8. Der Satz, mit dem ein Verein für unrichtige Spendebescheinigungen zu haften hat, wurde von 40 % auf 30 % des zugewendeten Betrags gesenkt.
9. Die Höchstgrenze für den vereinfachten Nachweis von Spenden wurde von 100 Euro auf 200 Euro angehoben.
10. Der Katalog der förderungswürdigen Zwecke wurde ausdifferenziert und ergänzt.

Fast alle Reformbereiche gelten rückwirkend zum 01.01.2007.

Bundesgesetzblatt, Teil I, 15.10.2007 (Übersicht)

Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements, 10.10.2007 (Lese-Version)

Gesetzesbeschluss, Drucksache 579/07, 31.08.2007 (druckfähige Version)

Gesetzentwurf mit Begründung, Drucksache 16/5200, 03.05.2007

Steuerliche Absetzbarkeit von Mitgliedsbeiträgen

Mitgliedsbeiträge in Kunstvereinen bleiben steuerlich absetzbar.

Die Gemeinnützigkeitsreform 2007 schafft nun Klärung in der umstrittenen Frage des Sonderausgabenabzugs von Mitgliedsbeiträgen in Kunstvereinen. Zwei Einwände hatten seit Ende 2006 die bis dato übliche Praxis, Mitgliedsbeiträge in Kunstvereinen wie Spenden zu behandeln, ins Wanken gebracht.

Zum einen sollten Mitgliedsbeiträge steuerlich nicht absetzbar sein, wenn mit der Mitgliedschaft ein "geldwerter Vorteil" (z.B. freier Eintritt in den Kunstverein) einhergeht. Zum anderen kamen Kunstvereine in den Verdacht, kulturelle Betätigungen zu fördern, die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen.

Zum Vorteil der Kunstvereine wurden nun beide Aspekte in der Begründung der Bundesregierung zum "Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements" (Drucksache 16/5200) präzisiert. Hier heißt es:

Versagt ist der Sonderausgabenabzug für Körperschaften, die kulturelle Betätigungen, die in erster Linie der Freizeitgestaltung dienen, fördern, "(...)also insbesondere die aktiv ausgeführten eigenen kulturellen Betätigungen der Mitglieder (z.B. im Laientheater, Laienchor, Laienorchester). Körperschaften zur Förderung kultureller Einrichtungen fördern grundsätzlich Kunst und Kultur. Eine eventuelle Gewährung von Vergünstigungen durch die geförderte Einrichtung (z.B. Jahresgaben, verbilligter Eintritt, Veranstaltungen für Mitglieder) steht dem nicht entgegen. Daher sind künftig Mitgliedsbeiträge an diese Körperschaften als Sonderausgaben nach Satz 1 abziehbar." (Drucksache 16/5200, S. 16)

Studie zu Förder- und Freundeskreisen der Kultur

In Zusammenhang mit den 2006 angestrebten Änderungen des Gemeinnützigkeitsrechts sowie der Diskussion um den Sonderausgsabenabzug von Mitgliedsbeiträgen in Kulturfördervereinen hat der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft im BDI e.V. Ende 2006 eine Umfrage unter deutschen Förder- und Freundeskreisen kultureller Institutionen durchgeführt. Der Fragebogen wurde auch an zahlreiche Kunstvereine versandt, die einen Anteil von 11,4 Prozent an der Stichprobe halten.

Die Studie gibt u.a. Aufschluss über:

• Mitgliederzahlen
• Altersstruktur der Mitglieder
• Mitgliedsbeiträge und Spenden
• Anteil der Förderbeiträge am Gesamtetat
• Bedeutung der Gegenleistung für Mitgliedsbeiträge etc.

Die Ergebnisse der Studie finden Sie hier (pdf).

Kultur als Chefsache?

Durch die vorgezogenen Bundestagswahlen im September 2005 endeten bedauerlicherweise auch die Vorhaben der Enquete-Kommission vorzeitig. In der heißen Phase des Wahlkampfes war es daher dringend geboten, den großen Parteien Fragen nach ihrer kulturpolitischen Perspektive für Deutschland zu stellen.

In Kooperation mit dem Deutschen Künstlerbund, der Internationalen Gesellschaft der Bildenden Künste sowie der GEDOK lud die ADKV daher führende Kulturpolitiker zu einer Diskussionsveranstaltung am 6. September 2005 in den Berliner Münzsalon ein. Neben den Vertretern der einladenden Organisationen nahmen an der Diskussion teil: Dr. Thomas Flierl (PDS), Brigitte Lange (SPD), Günter Nooke (CDU), Hans-Joachim Otto (FDP), Alice Ströver (Bündnis 90/Die Grünen) sowie Ursula Sowa (Mitglied der Enquete-Kommission).

Im Zentrum der von Olaf Schwencke (KuPoGe) moderierten Diskussion standen folgende Fragen:

• Bundeskulturministerium mit Kabinettsrang - oder an der starken Kanzlerhand?
• Staatsziel Kultur ins Grundgesetz - Kosmetik oder Meilenstein?
• Auswärtige Kulturpolitik - weg vom Auswärtigen Amt hin zum Bundeskulturministerium?

Die Veranstaltung erhielt mit über 100 Gästen regen Zuspruch und zeigte, dass weiterer und regelmäßiger Gesprächsbedarf in kulturpolitischen Angelegenheiten von allen Anwesenden gewünscht ist. Im anschließenden informellen Gespräch wurde die ADKV ausdrücklich eingeladen, sich beratend in die Arbeit der Enquete-Kommission einzubringen.